Definitions of „Aufklärungspflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die A̱u̱f·klä·rungs·pflicht

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German

Der Aufklärungspflicht sind Grenzen gezogen durch das Gebot der richterlichen Neutralität.

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Ferner bestand gegenüber den in das Verzeichnis Aufgenommenen eine besondere Aufklärungspflicht über die rechtlichen Pflichten, die sich aus dem Zugang zu Insiderinformationen ergaben sowie über die Rechtsfolgen von Verstößen.

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Hierzu zählt beispielsweise der Verstoß gegen eine Aufklärungspflicht.

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Hierzu gehören die Schutzpflichten und insbesondere Sorgfaltspflichten (Abbruch von Vertragsverhandlungen, Verletzung von Aufklärungspflichten).

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Zu berücksichtigen ist auch die Schwere des Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht und der Umgang mit Sorgfalts- und Aufklärungspflichten und -möglichkeiten (verstärkt im Fall der Presse).

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Zu den wichtigsten Rücksichtnahmepflichten zählen die Leistungstreuepflichten, Aufklärungspflichten und Schutzpflichten.

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Die Grenzen der Aufklärungspflicht sind fließend und vom Einzelfall abhängig.

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Eine Verletzung dieser vorvertraglicher Aufklärungspflichten macht eine nachträglich eingeforderte Veränderung des Vertragsverhältnisses, wie sie ein nach getätigtem Kauf angezeigter Endbenutzer-Lizenzvertrag darstellt, regelmäßig unwirksam.

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Die richterlichen Hinweis- und Aufklärungspflichten sind für das Strafverfahren in der StPO abschließend geregelt.

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Je invasiver der Eingriff ist, desto ausführlicher muss die Aufklärung sein, je weniger dringend der Eingriff ist, desto größere Anforderungen sind an die Aufklärungspflicht zu stellen.

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