Definitions of „Ausnahmeregelung“ in the Dictionary of German Spelling

die A̱u̱s·nah·me·re·ge·lung <-, -en>

Regelung, die nur in einem Ausnahmefall gilt

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German

Somit bleiben die unterschiedlich strengen Ausnahmeregelungen in den Kantonen weiter bestehen.

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Zuvor bestanden Ausnahmeregelungen für Berufsgruppen wie Künstler, aber auch Führungskräfte.

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Diese Ausnahmeregelungen führen zur Insolvenzunfähigkeit () mit der Folge, dass Gläubiger nicht mit insolvenzbedingten Vermögensverlusten zu rechnen haben, weil die Insolvenzbestimmungen nicht anwendbar sind.

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Zudem wurden besondere Anforderungen an Beauftragte (Zähler/-innen und Interviewer/-innen) der statistischen Ämter festgelegt und die Ausnahmeregelungen zur statistischen Geheimhaltung eingeschränkt.

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Im Jahr 2019 wurden 98 Prozent der 1100 legalen Schwangerschaftsabbrüche auf Grundlage der kassierten Ausnahmeregelung durchgeführt.

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2 Ausnahmeregelungen für den Fall, dass ein gewerbliches Unternehmen (zB ein Fernwärmeunternehmen) Direktlieferverträge mit den betroffenen Bestandnehmern abgeschlossen hat, getroffen.

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Der Gesetzgeber darf jedoch Ausnahmeregelungen für Eilfälle treffen.

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Da das Gesetz sehr vage war und viele Ausnahmeregelungen umfasste, konnten sich die meisten der Wehrpflicht entziehen, auch wenn sie diese eigentlich unterstützt hatten.

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Mehrere Gemeinden bezogen sich jedoch auf § 11 des baden-württembergischen Ladenöffnungsgesetzes, welcher den Gemeinden eine Ausnahmeregelung erlaubt.

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Auch weitere Ausnahmeregelungen für einzelne Südstaaten gelangten in die Verfassung.

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