Definitions of „Bösgläubigkeit“ in the Dictionary of German Spelling

die Bö̱s·gläu·big·keit

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German

Es handelt sich um eine widerlegbare Vermutung, die nur durch die Bösgläubigkeit des Anderen zerstört werden kann.

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Der Dieb (als tatsächlicher Besitzer) andererseits kann aufgrund seiner Bösgläubigkeit bei Besitzverschaffung kein Eigentum durch Ersitzung erlangen (Abs.

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Der Begriff der Bösgläubigkeit im markenrechtlichen Sinne beruht auf dem allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass eine Rechtsausübung dann unzulässig ist, wenn sie einen Rechtsmissbrauch darstellt.

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89/104 folgt, ist eine Bösgläubigkeit des Anmelders dann gegeben, wenn die Anmeldung sittenwidrig oder rechtsmissbräuchlich vorgenommen worden ist.

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Dies scheitert jedoch zum einen an der fehlenden Berechtigung des kriminellen Veräußerers (Vortäter) und zum anderen an der Bösgläubigkeit des Erwerbers (Hehler).

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Die negative Formulierung der Vorschrift weist dem Eigentümer die Beweislast für die Bösgläubigkeit des Erwerbers zu.

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Von einer Bösgläubigkeit der Anmelderin könne nicht ausgegangen werden.

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Auch hier wird zwischen Gut- und Bösgläubigkeit differenziert.

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Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung auf Bösgläubigkeit ist also der Zeitpunkt der Anmeldung.

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Unterschiedlich geregelt ist jedoch der Grenzverlauf zwischen Gut- und Bösgläubigkeit.

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