Definitions of „Erlaubnispflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die Er·la̱u̱b·nis·pflicht LAW

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German

Ein Verbot von Tierversuchen, wie propagandistisch angekündigt, wurde nicht eingeführt, jedoch eine Erlaubnispflicht des Reichsinnenministeriums für universitäre Tierversuche und zahlreiche Vorschriften, die bei deren Ausführung zu beachten waren.

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3 IfSG können besonders sachkundige Personen für bestimmte Tätigkeiten, die an sich erlaubnispflichtig sind, ausnahmsweise von der Erlaubnispflicht befreit werden, nach Abs.

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Überwachungsbedürftige Anlagen unterliegen einer Erlaubnispflicht nach Abs.

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Für das Inverkehrbringen bedarf es der Erlaubnis durch die zuständige Behörde (Erlaubnispflicht,).

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Die Veränderungen der Erlaubnispflicht sehen vor, Hochfrequenzhändler, die als selbstständige Institute den Handel betrieben, zu regulieren.

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Es sah eine Erlaubnispflicht für den Betrieb eines Einzelhandelsgeschäfts vor.

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1 GüKG durchführen wollen, unterliegen der Erlaubnispflicht.

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In Bezug auf gewerbliche Spielautomaten wurde für neue und bereits bestehende Spielhallen eine zusätzliche Erlaubnispflicht eingeführt.

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Für das Führen von Kraftfahrzeugen besteht demgegenüber eine Erlaubnispflicht und Ausweispflicht.

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Das Gesetz unterscheidet zwischen Anzeige- und Erlaubnispflicht.

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