German Spelling Dictionary

Definitions of „Grundsatzentscheidung“ in the Dictionary of German Spelling

die Grụnd·satz·ent·schei·dung <-, -en>

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German
Während die oft ehrenamtlichen Mitglieder des wissenschaftlichen Gremiums Grundsatzentscheidungen treffen, ist der Wissenschaftliche Sekretär zuständig für das Tagesgeschäft.
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In der Praxis werden Grundsatzentscheidungen von anderen Gerichten aber trotzdem oft bei der Auslegung von Gesetzen beachtet, um das Gebot der Rechtssicherheit nicht zu verletzen.
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Dass aus dem Stoff nicht mehr herausgeholt wurde, lag wohl weniger an ihm, sondern an einigen Grundsatzentscheidungen der Produktion.
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Seine Mitglieder wählen alle drei Jahre einen ehrenamtlichen Vorstand, der die politischen Grundsatzentscheidungen trifft.
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Grundsatzentscheidungen, war die Entscheidung durch einen 5er-Senat vorgesehen; in bestimmten einfacheren Angelegenheiten auch durch einen Einzelrichter.
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Wichtige Beispiele für „goldene“ Sonderbefugnisse sind Zustimmungs-, Widerspruchs- und Vetorechte bei unternehmerischen Grundsatzentscheidungen (insbesondere Satzungsänderungen), z. B. Umwandlung oder Sitzverlegung, sowie beim Eintritt neuer Aktionäre.
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Das geschah, weil durch eine Feldjägernote der Verfassungskonflikt wiederum auf eine deutschlandpolitische Grundsatzentscheidung zuzusteuern drohte.
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Das Verfahren führte eine völkerrechtliche Grundsatzentscheidung herbei und war daher von vielen Staaten mit Spannung verfolgt worden.
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Grundsatzentscheidungen wie die Formulierung des Gesetzentwurfs werden im Plenum von allen Unterstützerinitiativen und Einzelpersonen getroffen.
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Während seiner Tätigkeit als Associate Justice wirkte er am Urteil zur Grundsatzentscheidung zum Verfahren Pollock v. Farmers' Loan & Trust Co. (1895) mit.
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