Definitions of „Haushaltsgesetz“ in the Dictionary of German Spelling

das Ha̱u̱s·halts·ge·setz

Examples from the Internet (not verified by PONS Editors)

German

Sie werden deshalb nicht in das Haushaltsgesetz selbst aufgenommen, da darin nur die Einnahmen und Ausgaben des Staates im jeweiligen Haushaltsjahr geregelt werden.

de.wikipedia.org

Dadurch umging er das für Haushaltsgesetze erforderliche Beteiligungsquorum im Senat und erreichte in beiden Parlamentskammern mit den Stimmen der republikanischen Abgeordneten eine Mehrheit.

de.wikipedia.org

Im Haushaltsgesetz 1996 billigte der Bundestag dieses Vorhaben.

de.wikipedia.org

Haushaltssperren können im Haushaltsgesetz bereits vorgesehen sein (Abs.

de.wikipedia.org

Aufgabe war vor allem die Beteiligung am Gesetzgebungsverfahren, insbesondere dem Haushaltsgesetz.

de.wikipedia.org

Die Bereitstellung der Mittel für die Zuwendungen erfolgt in den jährlichen Haushaltsgesetzen (Ausgaben- und Verpflichtungsermächtigungen).

de.wikipedia.org

Dies betrifft Steuer- und Haushaltsgesetze, Amnestien und Strafnachlässe oder internationale Verträge und alle Bestimmungen, welche in einem systematisch-logischen Zusammenhang mit den genannten Sachbereichen stehen.

de.wikipedia.org

Kreditermächtigungen aus Haushaltsgesetz oder -satzung stellen keine Verpflichtung zur Kreditaufnahme dar.

de.wikipedia.org

Die Aufgaben waren vor allem die Beteiligung am Gesetzgebungsverfahren, insbesondere der Haushaltsgesetze.

de.wikipedia.org

Der Landeshaushaltsplan wird im Rahmen eines Haushaltsgesetzes verabschiedet.

de.wikipedia.org