Definitions of „Hoheitsakt“ in the Dictionary of German Spelling

der Ho̱·heits·akt

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German

Die Denomination hat zwar auch mit Währungen zu tun, bedeutet jedoch den Hoheitsakt des Staates bei der Stückelung einer Währung in einzelne Nennwerte.

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Historisch gesehen ist der klassische Bereich administrierter Preise innerhalb eines marktwirtschaftlichen Systems die Landwirtschaft, welcher der Staat zwecks Sicherung einer autarken Versorgung mit Nahrungsmitteln durch Hoheitsakt beispielsweise Mindestpreise zusichert.

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Zwangsvollstreckung ist damit die mit den Machtmitteln des Staates (Hoheitsakt) erzwungene Rechtsdurchsetzung zur Befriedigung eines Anspruches.

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Wie bei allen amtlichen Verkehrszeichen ist das Aufstellen, Entfernen oder Versetzen ein Hoheitsakt, sodass Verstöße ein Vergehen der Amtsanmaßung darstellen können.

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Der originäre Eigentumserwerb (auch: Okkupation) ist in der Rechtswissenschaft der Eigentumserwerb durch Gesetz oder Hoheitsakt.

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Allgemein unterscheidet man zwischen hoheitlichen (Hoheitsakt), behördlichen und privatrechtlichen Rechtsakten.

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Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass der angegriffene Hoheitsakt Grundrechte oder grundrechtsgleiche Rechte verletzt, hebt es ihn grundsätzlich auf (Nichtigkeit).

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Der dazugehörige Begriff des Rechts, einen Hoheitsakt zu erlassen, ist Hoheitsgewalt, bzw. er findet sich in einer einseitigen Anordnungsbefugnis wieder, welche auch imperium genannt wird.

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Eine Enteignung liegt nach allgemeiner Auffassung vor, wenn der Staat einem Grundrechtsträger durch Hoheitsakt zielgerichtet eine bestehende Eigentumsposition zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe entzieht.

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Unter einem Hoheitsakt (staatlicher Hoheitsakt) versteht man eine Anordnung, die der Staat von oben herab (hoheitlich) beschließt, bei der somit Staat und Bürger in einem Über-Unterordnungsverhältnis (Subordinationsverhältnis) zueinander stehen.

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