Definitions of „Konnexitätsprinzip“ in the Dictionary of German Spelling

das Kon·ne·xi·tä̱ts·prin·zip LAW

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German

Oftmals müssen sich Vertreter „unterer“ Ebenen gegen Verstöße gegen das Konnexitätsprinzip wehren, indem ihnen von der übergeordneten Ebene zusätzliche kostenwirksame Pflichtaufgaben zugewiesen werden, durch die ihr finanzieller Spielraum eingeengt wird.

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Eine mögliche Lösung für das letztere Problem bietet das Konnexitätsprinzip.

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Das Konnexitätsprinzip (Konnexität bedeutet Verbindung) hat in den einzelnen Rechtsgebieten verschiedene Bedeutungen.

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Ein Kritikpunkt in der Grundschule war, dass die Kosten für die Vervielfältigung der Testhefte durch den Schulaufwandsträger zu tragen waren, d. h. durch die Kommunen (Konnexitätsprinzip).

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Diese regeln beispielsweise die Behördenzuständigkeiten oder die Frage der Kosten im Rahmen der Aufgabenübertragung an die Kommunen, um das Konnexitätsprinzip zu wahren.

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Die Verortung sozialer Aufgaben bei den Kommunen und das mangelnde Konnexitätsprinzip des Bundes gelten als wesentliche Schwäche der föderalen Finanzverfassung.

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Er verfasste Untersuchungen zum Kopftuchurteil und zum Konnexitätsprinzip.

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Da mittlerweile alle Bundesländer das Konnexitätsprinzip in ihren Landesverfassungen verankert haben, kann auch keine Kommunalisierung ohne Bereitstellung der nötigen Mittel mehr erfolgen.

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