Definitions of „Markenschutz“ in the Dictionary of German Spelling

der Mạr·ken·schutz <-es> no pl LAW

eine gesetzliche Regelung, die verhindert, dass jd Markenartikel kopiert

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German

Dabei kann es schon allein im Hinblick auf Aktivitäten im weltweit zugänglichen Internet sinnvoll sein, den Markenschutz über das eigene Land hinaus zu erstrecken.

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Entgegen der Ansicht vieler sind die Schlüssel einer Schließanlage nicht besonders geschützt, sofern kein Patent- oder Markenschutz besteht (siehe unten).

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Es bestehen Zweifel, ob der bestehende Markenschutz rechtlich durchsetzbar ist.

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Nur so konnte auch der Markenschutz wirksam umgesetzt werden.

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Um Markenschutz zu erlangen muss ein Zeichen dazu geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

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Ab 1875 wurden nach § 6 des Gesetzes über Markenschutz auch erstmals eingetragene Warenzeichen veröffentlicht.

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Im Interesse der Allgemeinheit müssten Formen vom Markenschutz freigehalten werden, deren wesentliche Merkmale eine technische Funktion erfüllten.

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Er befasste sich hauptsächlich mit dem Markenschutz, der Erweiterung des Haftpflichtrechts sowie mit dem Schuldbetreibungs- und Konkursrecht.

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Für die Marke wurde 1960 Markenschutz angemeldet und 1968 eingetragen.

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Da allein das Klangbild den Markenschutz bestimmt, ist vom Anmelder einer Hörmarke auch eine klangliche Wiedergabe der Marke einzureichen.

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