Definitions of „Ortsüblichkeit“ in the Dictionary of German Spelling

die Ọrts·üb·lich·keit <-, -en>

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German

Angestellte erhalten ein monatliches Gehalt, das nach Ortsüblichkeit (§ 6 Abs.

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Das Erfordernis der Ortsüblichkeit bildet nicht nur den Maßstab dafür, welche Art der Einfriedigung die Nachbarn nach § 37 Abs.

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Für die Bestimmung der Ortsüblichkeit kann zunächst aber von der tariflichen Vergütung ausgegangen werden.

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Bei streitiger Auseinandersetzung kommt es in der juristischen Prüfung darauf an, ob sich die Berechnung im Rahmen der Verkehrssitte bzw. der Ortsüblichkeit hält.

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Als Vergleichsbezirk einer Ortsüblichkeit ist dabei vom ganzen Gemeindegebiet auszugehen.

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Im amtlichen Sprachgebrauch folgte man für die Ortsnamen damals dem Grundsatz der Ortsüblichkeit.

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Während im Privatrecht ein statischer Abgrenzungsbegriff der Ortsüblichkeit vorherrscht, ist im öffentlichen Recht die Planungsentscheidung maßgeblich, die auf die Raumentwicklung bezogen war.

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Die österreichische Rechtsgewohnheit greift allgemein auf den Begriff der Ortsüblichkeit zurück.

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Bei Privatpatienten können Preise frei nach den Grundsätzen der Angemessenheit und Ortsüblichkeit kalkuliert werden.

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