Definitions of „Rückzahlungspflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die Rụ̈ck·zah·lungs·pflicht

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German

Sofern ein Kreditvertrag unwirksam ist, bedeutet dies jedoch nicht, dass der Kreditnehmer von seiner Rückzahlungspflicht befreit wird.

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Diese Rückzahlungspflicht schließt auch die Überziehungszinsen ein, weil das Bankkonto so gestellt werden muss, als ob es die Transaktionen in Millionenhöhe nie gegeben hätte.

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Hat der Entlassene eine aufwändige Ausbildung erhalten, unterliegt er nach ständiger Rechtsprechung einer grundsätzlichen Rückzahlungspflicht.

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Bis auf das Geschäftsguthaben stellen alle Guthaben eine Forderung dar, die einer Rückzahlungspflicht durch den Schuldner unterliegt.

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Der Arbeitnehmer kann sich daher wegen der Rückzahlungspflicht nicht darauf berufen, dass er den rückzuzahlenden Betrag bereits ausgegeben hat und damit nicht mehr als bereichert gilt.

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Kommt der persönliche Schuldner seiner Rückzahlungspflicht nicht nach, so darf der Pfandgläubiger das Pfandobjekt verkaufen (Abs.

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Eine Rückzahlungspflicht entfällt, wenn der Schuldner die versprochene Gegenleistung erbringt.

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Diese Rückzahlungspflicht darf auch durch die schuldende Gesellschaft erfüllt werden, solange sie sich nicht in einer Unternehmenskrise befindet.

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Es handelt sich aber auch nicht um Kredite, da keine Rückzahlungspflicht besteht.

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