Definitions of „Rechtszug“ in the Dictionary of German Spelling

der Rẹchts·zug LAW

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German

Die Instanz (Rechtszug, Rechtsgang) ist das gesetzlich zuständige Gericht nach dem hierarchischen Aufbau der Gerichtsbarkeit in den einzelnen Gerichtszweigen.

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1 EGGVG nur dann die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof statthaft, wenn sie das Oberlandesgericht im ersten Rechtszug in dem Beschluss zugelassen hat.

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Das Verfahren im ersten Rechtszug beginnt grundsätzlich mit der Erhebung einer Klage durch die Staatsanwaltschaft (, StPO).

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Der Rechtszug in der Finanzgerichtsbarkeit ist zweistufig.

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Es handelte sich um einen Rechtszug mit nur einer Instanz.

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Rechtszugvoraussetzungen sind die prozessrechtlichen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit ein Rechtszug eröffnet ist.

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Zur Kontrolle der Entscheidungen des Oberhofs der reichsunmittelbaren Hansestadt waren letztinstanzlich die obersten Reichsgerichte (Reichshofrat, Reichskammergericht) berufen, die teilweise über den konkurrierenden territorialen Rechtszug nicht erreichbar waren.

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Eine Ausnahme stellt die Verweisung eines Oberlandesgerichtes an ein niedrigeres Gericht dar, wenn das Oberlandesgericht im ersten Rechtszug zuständig ist (Abs.

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Gegen die Erkenntnisse der Landesverwaltungsgerichte geht der Rechtszug zum Verwaltungsgerichtshof als Revisionsinstanz.

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Gegen die Entscheidungen dieser Verwaltungsgerichte erster Instanz geht der Rechtszug (Revision) weiter an den Verwaltungsgerichtshof.

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