Definitions of „Regierungserklärung“ in the Dictionary of German Spelling

die Re·gi̱e̱·rungs·er·klä·rung <-, -en>

eine offizielle Erklärung zur Erläuterung des Standpunktes der Regierung1 in einer bestimmten Frage

eine Regierungserklärung zur Außenpolitik abgeben

Usage examples with Regierungserklärung

eine Regierungserklärung zur Außenpolitik abgeben

Examples from the Internet (not verified by PONS Editors)

German

Er legte den Plan der Nationalversammlung in einer Regierungserklärung vor.

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Ziel des Programms ist laut einer Regierungserklärung die „Entwicklung der Produktion, wohlhabendes Leben, zivilisierte ländliche Sitten, Sauberkeit und Ordnung in den Dörfern und demokratische Verwaltung“.

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Öffentliche Koalitionsabkommen, wie es sie heute gibt, entbehren einer gewissen Daseinsberechtigung, weil ursprünglich die von den Koalitionspartnern gemeinsam zu verantwortende Regierungserklärung diesen Sinn erfüllen sollte.

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Diese Aufgabe hatte die Regierungserklärung, in der der Reichskanzler bzw. später der Bundeskanzler die geplante Politik seiner Regierung in groben Zügen umriss.

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Hierzu gehören beispielsweise die Regierungserklärung, die der Regierungschef zu Beginn seiner Amtszeit oder zu bestimmten Anlässen abgibt.

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Bei dieser hält der Monarch die Thronrede, in der die Regierungserklärung für das beginnende Parlamentsjahr enthalten ist.

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Allerdings wird in der Praxis wenige Wochen nach der Regierungsbildung eine Regierungserklärung im Parlament verlesen.

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Der Monarch verliest dabei eine von der britischen Regierung verfasste Regierungserklärung.

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Dies geschieht durch das Vorlesen der Regierungserklärung und durch die anschließende Vertrauensfrage.

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Seine Regierungserklärung fasste die damalige Situation mit den Worten „Bedauerlicherweise sind wir bankrott“ ().

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