Definitions of „Sittenwidrigkeit“ in the Dictionary of German Spelling

die Sịt·ten·wid·rig·keit

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German

Eine Vereinbarung, dass Bereitschaft unentgeltlich zu leisten ist, kann aber wegen Sittenwidrigkeit nichtig sein.

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Über die Sittenwidrigkeit ihres Handelns gibt es unterschiedliche Auffassungen.

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Ist die Grenze der Sittenwidrigkeit überschritten, so ist nur noch der Netto-Kredit an die Bank zurückzuzahlen – abzüglich bereits gezahlter Raten.

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Bei missbräuchlichen Zinssätzen können Sittenwidrigkeit (Art. 20 OR) und eine Anfechtung wegen Übervorteilung (Art. 21 OR) in Betracht kommen.

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Liegt mithin Wucher nicht vor, ist jedoch Sittenwidrigkeit nicht auszuschließen.

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Nur die dingliche Teilverzichtsklausel ist dazu geeignet, eine Sittenwidrigkeit der Globalzession zu vermeiden.

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Zwar hat die Rechtsprechung grundsätzlich nicht die Sittenwidrigkeit bereits aus dem bloßen Gesetzesverstoß hergeleitet, trotzdem wurde eine Unlauterkeit sehr schnell bejaht.

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Die dortige Spielbank musste 1858 wegen Sittenwidrigkeit geschlossen werden, sodass die Räumlichkeiten ab 1860 für ein Ladengeschäft genutzt werden konnten.

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In Einzelfällen kann hierbei die Grenze der Sittenwidrigkeit erreicht werden.

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Die Sittenwidrigkeit dient der Verhinderung der Ausführung von Verträgen, die den ethischen Wertvorstellungen großer Bevölkerungsteile widersprechen.

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