Definitions of „Spruchkörper“ in the Dictionary of German Spelling

der Sprụch·kör·per LAW

Teil eines Gerichts

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German

Einen klassisch-aristokratischen Spruchkörper repräsentierte das Kontroll- und Gesetzgebungsorgan des römischen Senats.

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Der Fachsenat nach § 189 VwGO ist ein Spruchkörper des deutschen Bundesverwaltungsgerichts.

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Besetzt ist der Spruchkörper beim Arbeitsgericht als Kammer mit einem vorsitzenden (hauptamtlichen) Richter und je einem „ehrenamtlichen Arbeitsrichter“ von Arbeitnehmerseite und Arbeitgeberseite.

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Bestimmte Verfahrensregeln waren für tribunizische Rogationen im Allgemeinen verbindlich, bestimmte Vorschriften galten nur für den für sie relevanten Spruchkörper.

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Anders als der Einzelrichter repräsentiert er nicht den gesamten Spruchkörper; daher wird vor ihm auch nicht mündlich verhandelt und hat er keine Sachentscheidungsbefugnis.

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Sie entschieden in kleineren Fällen als Einzelrichter und ansonsten in Spruchkörpern aus drei Richtern.

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Zivilsenat des Reichsgerichts war ein Spruchkörper des Reichsgerichts.

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Es muss dann vor dem Ausgangsgericht neu verhandelt werden, wobei im Strafrecht ein anderer Spruchkörper die neue Entscheidung zu treffen hat.

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Die Rechtsprechung ist einzelnen Kammern des Gerichts als Spruchkörper zugewiesen, soweit diese nicht durch Einzelrichter entscheiden.

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Von einer Divergenz gerichtlicher Entscheidungen spricht man, wenn unterschiedliche Gerichte oder Spruchkörper zu einer abweichenden Beurteilung derselben entscheidungserheblichen Rechtsfrage kommen.

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