German Spelling Dictionary

Definitions of „Teilanmeldung“ in the Dictionary of German Spelling

die Te̱i̱l·an·mel·dung

Examples from the Internet (not verified by PONS Editors)

German
2 EPÜ formuliert, betrifft aber nicht die Vorgänge innerhalb einer Anmeldung, sondern das inhaltliche Verhältnis zwischen Stammanmeldung und Teilanmeldung.
de.wikipedia.org
Teilanmeldungen können selbst wieder geteilt werden.
de.wikipedia.org
Dafür wird der Teilanmeldung den Zeitrang der Stammanmeldung zuerkannt.
de.wikipedia.org
Der Inhalt der Teilanmeldung muss im Rahmen des Inhalts der Stammanmeldung bleiben.
de.wikipedia.org
Eine europäische Teilanmeldung kann zu einer europäischen Patentanmeldung (Stammanmeldung) eingereicht werden, solange diese anhängig ist.
de.wikipedia.org
Gleichzeitig oder binnen dreier Monate danach müssen die vollständigen Unterlagen der Teilanmeldung eingereicht werden.
de.wikipedia.org
Für sie muss eine Teilanmeldung eingereicht werden.
de.wikipedia.org
Ohne vorherige Prüferbeanstandung mangelnder Einheitlichkeit kann er eine Teilanmeldung zur Abdeckung der uneinheitlichen Aspekte einreichen.
de.wikipedia.org
Aus einer anhängigen Anmeldung ("Stammanmeldung") können eine oder mehrere Teilanmeldungen herausgeteilt werden.
de.wikipedia.org
Auch Teilanmeldungen dürfen dem Offenbarungserfordernis folgend keine Inhalte haben, die nicht schon in der in Bezug genommenen Stammanmeldung enthalten waren.
de.wikipedia.org

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