Definitions of „Unterlassungserklärung“ in the Dictionary of German Spelling

die Un·ter·lạs·sungs·er·klä·rung

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German

Man dürfe die Vergangenheit nicht leugnen, und er wolle die verlangte Unterlassungserklärung nicht unterschreiben.

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Üblicherweise ist der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt.

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Beckedahl kündigte darauf in einem Interview des Stern an, keine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und seinen Blog notfalls ins Ausland zu verlegen.

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Es gibt weitere Varianten: die negative Feststellungsklage, die Gegenabmahnung, die Abgabe oder Nichtabgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung.

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Das betrifft die Höhe der Kostennote und die genaue Formulierung der Unterlassungserklärung.

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Bei der Unterlassungserklärung ist die Unterlassung vertragliche Hauptleistungspflicht.

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Dem Verletzer oder Störer droht auch eine Unterlassungsklage oder – im Falle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung – die Fälligkeit der vereinbarten Vertragsstrafe.

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Zunächst sollte der Versender per Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert werden.

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Zur Vermeidung der Wiederholungsgefahr wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

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Trotz der abgegebenen Unterlassungserklärung stand die Pressemitteilung mit der Behauptung jedoch noch fast ein Jahr im Netz.

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