Definitions of „Verkehrsgeltung“ in the Dictionary of German Spelling

die Ver·ke̱hrs·gel·tung ECON

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German

Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung sind juristische Begriffe aus dem Markenrecht, die voneinander getrennt betrachtet werden müssen.

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Mit dieser Differenzierung will der Gesetzgeber deutlich machen, dass Verkehrsgeltung nicht mit Verkehrsdurchsetzung gleichgesetzt werden darf.

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Die unterschiedliche Formulierung in den oben genannten Normen bedeutet des Weiteren, dass es zum Erwerb des Markenschutzes durch Verkehrsgeltung nicht auf die beteiligten Verkehrskreise insgesamt ankommt.

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Gesetzlich bedeutsam sind beteiligte Verkehrskreise hier bei der Prüfung, ob ein Zeichen als Marke Verkehrsgeltung erworben hat.

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Er sorgt für die weitere Durchsetzung am Markt und versucht, die Verkehrsgeltung zu verbessern.

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1 der gen. Norm), durch die Benutzung eines Zeichens bei Erwerb von Verkehrsgeltung als Marke (Nr.

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Sofern eine solche Unterscheidungskraft für einen Werktitel nicht erfüllt wird, tritt an diese Stelle als zwingende Schutzvoraussetzung die Erreichung sogenannter Verkehrsgeltung.

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1 MarkenG) dar, da es eines erheblichen Aufwandes bedarf, Verkehrsgeltung oder gar notorische Bekanntheit für eine Marke zu erzielen.

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Die Entstehung kennzeichenrechtlichen Schutzes beginnt wie bei Werktiteln entweder durch die Benutzungsaufnahme eines unterscheidungskräftigen Unternehmenskennzeichens oder alternativ durch den Erwerb einer hinreichenden Verkehrsgeltung.

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Das Markenrecht kennt zwei Fälle, bei denen beteiligte Verkehrskreise im Gesetz ausdrücklich genannt sind: zum einen die Verkehrsgeltung gemäß Nr.

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