Definitions of „Zahlungspflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die Za̱h·lungs·pflicht LAW

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German

Kommt der Adressat dem verlangten Verhalten nach, entfällt die Zahlungspflicht.

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Damit der Geldschuldner seine Zahlungspflicht bargeldlos erfüllen kann, benötigt er die Angabe der Bankverbindung seines Gläubigers.

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Nicht nur Kaufverträge, sondern sämtliche Schuldverhältnisse, aus denen Zahlungspflichten erwachsen, enthalten Zahlungsregelungen.

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Wird der Käufer jedoch durch den Lieferanten von seiner sofortigen Zahlungspflicht befreit, liegt ein Lieferantenkredit vor.

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Nach der deutschen Rechtsprechung sind Abonnements, welche fortlaufende Zahlungspflichten begründen, unzulässig.

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Das führte dazu, dass der Adel und einige hochstehende Bürgerliche sich weitgehend ihrer Zahlungspflicht entzogen.

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Diese enthält auch Vorschriften über das Gerichtsverfahren, in dem die Zahlungspflicht des Schuldners durchgesetzt werden kann.

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Es ist unstreitig, dass der Staatsnotstand die Zahlungspflichten eines Schuldnerstaats nur suspendieren kann.

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Das Kartenunternehmen soll gerade nicht wie der Garant nur subsidiär haften, sondern eine direkte eigene Zahlungspflicht eingehen.

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Täuschen beide eine Zahlungspflicht gegenüber dem Kartenaussteller vor, um sich an der von diesem ausgezahlten Summe zu bereichern, kommt sogar ein gemeinschaftlicher Betrug in Betracht.

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