Definitions of „patentrechtlich“ in the Dictionary of German Spelling

pa·tẹnt·recht·lich ADJ LAW

Examples from the Internet (not verified by PONS Editors)

German

Das Gleissystem wurde jedoch aufgrund patentrechtlicher Probleme bis 2017 nur noch ohne die Bettung angeboten, seitdem wird es sowohl mit als auch ohne Bettung produziert.

de.wikipedia.org

Die patentrechtlich erlaubte Obergrenze für die Zellkapazität ist 10 Ah.

de.wikipedia.org

Befürworter offener Standards kritisieren das what3words-System scharf, da es als proprietärer Code eines privatwirtschaftlich geführten Unternehmens nicht veröffentlicht, sondern im Gegenteil, patentrechtlich geschützt wurde.

de.wikipedia.org

Die ersten Prototypen wurden 1993 gebaut und 1994 patentrechtlich geschützt.

de.wikipedia.org

Vom Pharmarecht kann man es abgrenzen, da letzteres beispielsweise auch patentrechtliche und sozialrechtliche Aspekte von Arzneimitteln sowie das Medizinprodukterecht abdeckt.

de.wikipedia.org

Wegen seiner Wichtigkeit ist der Anmeldetag in vielen patentrechtlichen Regelungen genau definiert.

de.wikipedia.org

Lizenz- und patentrechtliche Auseinandersetzungen waren somit kaum noch möglich und somit auch nicht mehr zu befürchten.

de.wikipedia.org

Die Kapazitätsbeschränkung ergab sich dabei aus patentrechtlichen Bestimmungen, die Produktion und Weiterentwicklungen stark einschränkten.

de.wikipedia.org

Sonst sei ihm die Durchsetzung seines patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs verwehrt, weil diese genau so missbräuchlich sei wie die Weigerung, den angebotenen Lizenzvertrag abzuschließen.

de.wikipedia.org

Kernteile der Planungslösung sind seit 2010 patentrechtlich geschützt.

de.wikipedia.org