Definitions of „verfassungskonform“ in the Dictionary of German Spelling

ver·fạs·sungs·kon·form ADJ

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German

Zwar erklärte das Gericht die Grundgesetzänderung für grundsätzlich verfassungskonform, die Ausführungsbestimmungen wurden jedoch als verfassungswidrig eingestuft.

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2009 waren mehrere Gerichtsentscheidungen offen, ob die damalige Einberufungspraxis verfassungskonform wäre.

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Im Herbst 2012 wurde die Teilanstalt I bis auf die Drogenabschirmstation aufgrund der nicht verfassungskonformen Gefangenenunterbringung leergeräumt.

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Diese Rechtsprechung wurde vom Bundesverfassungsgericht 2001 ausdrücklich als verfassungskonform bestätigt.

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Er hielt das Gesetz für nicht verfassungskonform und moralisch für ungerecht.

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Aus dem Kirchlichen Selbstbestimmungsrecht, das allen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften zusteht, können sich dabei allerdings Abweichungen zum gewöhnlichen Vereinsrecht ergeben (verfassungskonforme Auslegung).

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Das wurde aber als nicht verfassungskonform von einem Gericht verworfen.

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Die Frage, ob der Sparer-Pauschbetrag verfassungskonform ist, wird derzeit gerichtlich geklärt.

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Dennoch wurde die Strafandrohung des § 211 StGB vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform anerkannt.

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Das Gericht entschied, dass eine Abstimmung über das Verbot von eingetragenen Partnerschaften für gleichgeschlechtliche Paare verfassungswidrig sei; die restlichen Fragen seien verfassungskonform.

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