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Besitzschutz N m LAW

Besitzschutz

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Die verbotene Eigenmacht ist daher der zentrale Grundbegriff des Besitzschutzes im deutschen Zivilrecht.
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Im Hinblick auf den Marktverkehr und die vor den Toren der Stadt betrieben Acker- und Weidewirtschaft normiert das erste Stadtrecht einen erhöhten Besitzschutz der Stadtbewohner.
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Der Besitzschutz wird in unterschiedlicher Weise umgesetzt.
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Er genießt Besitzschutz und kann sein Recht auch gegen Eingriffe des Grundeigentümers oder anderer Personen verteidigen.
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Der Besitzschutz verschafft keinen Anspruch auf eine bestimmte Nutzung der Mietsache.
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Als letzter Punkt beim Besitzschutz ist der vollstreckungsrechtliche Besitzschutz zu nennen.
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Materielle Grundlagen und prozessuale Ausgestaltung des Besitzschutzes“.
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Der Besitzschutz ist auf die Einstellung von Versorgungsleistungen nicht anwendbar.
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Meist sind derartige Klauseln mit Übergangsfristen verbunden, wodurch neue vergleichbare Fälle nicht mehr auf den Fortbestand dieses Besitzschutzes vertrauen dürfen.
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Dieser Besitzschutz gilt insbesondere in Fällen, bei denen der Besitzer nicht zugleich Eigentümer der Sache ist wie bei Miete, Leihe, Pacht oder Verwahrung.
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