Translations for „Vollstreckbarkeit“ in the German » French Dictionary

Vollstreckbarkeit <-; no pl> N f LAW

Vollstreckbarkeit

force f exécutoire

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German

Mit der Vollstreckungsabwehrklage wird allerdings nicht über das Bestehen oder Nichtbestehen entgegenstehender Forderungen entschieden, Ziel der Klage ist die Beseitigung der Vollstreckbarkeit des Titels.

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Sie untersuchen die Rechtmäßigkeit, Rechtsgeltung, Gültigkeit, Wirksamkeit und Vollstreckbarkeit bei Rechtsverhältnissen.

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Das Gericht übersendet der klagenden Partei eine Ausfertigung des Zahlungsbefehls mit einer Bestätigung der Vollstreckbarkeit.

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Die Vollstreckung einer durch Leistungsbescheid festgesetzten Geldforderung setzt voraus, dass neben der Vollstreckbarkeit Fälligkeit der eingeforderten Leistung vorliegt.

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Nach § 36 OwiG zieht sich die Vollstreckbarkeit auf fünf Jahre, wenn ein Bescheid in Höhe von über 1000,00 € vorliegt.

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Dabei handelt es sich nicht um das Zwangsvollstreckungsverfahren; vielmehr werden in einem gegenständlich beschränkten Erkenntnisverfahren die Voraussetzungen der Anerkennung der Entscheidung und der Verleihung der Vollstreckbarkeit im Inland geprüft.

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Anträge die Kostentragungspflicht und die Sicherheitsleistung wegen vorläufiger Vollstreckbarkeit betreffend, sind nicht erforderlich, weil das Gericht darüber im Zuge des Verfahrens (Abweisung, Vergleich, Urteil) von Amts wegen erkennt.

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Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit ist Bestandteil des Urteilstenors.

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In den folgenden Monaten wurden zwei Versäumnisurteile mit vorläufiger Vollstreckbarkeit gegen die Partei erlassen, die unter anderem Kontopfändungen zur Folge hatten.

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12 RPflG durch den Rechtspfleger, wobei dieser durch Auslegung zu ermitteln hat, ob die Vollstreckbarkeit des Titels von durch den Gläubiger zu beweisender Tatsachen abhängig ist.

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