Translations for „Betriebspflicht“ in the German » English Dictionary

Betriebspflicht N

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Betriebspflicht (bei Verkehrsunternehmen) f

obligation to ensure continuous service

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German

Das Unternehmen verstoße gegen die gesetzliche Betriebspflicht.

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Die Betriebspflicht bezeichnet im Gewerbemietrecht die Verpflichtung des Gewerbemieters aufgrund vertraglicher Vereinbarungen, die von ihm angemieteten Räume eines Einkaufs- oder Dienstleistungszentrums während festgelegter Zeiten für die Kundschaft geöffnet zu halten.

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Für Sonderlandeplätze und Segelfluggelände besteht keine Betriebspflicht.

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Für die Erfüllung der Pflichten aus diesen Verträgen besteht für die Justizbetreuungsagentur eine Betriebspflicht.

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Insbesondere Fragen des diskriminierungsfreien Netzzugangs zur Eisenbahninfrastruktur, der Betriebspflicht von Eisenbahninfrastrukturunternehmen und der Fahrzeugzulassung wurden von ihm dabei untersucht.

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1920 stellte die Betreibergesellschaft den Antrag auf Entbindung von der Betriebspflicht, dem 1921 stattgegeben wurde.

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Ebenfalls sind die Öffnungszeiten, in denen der Flugplatz geöffnet ist, also an- und abfliegenden Flugzeugen zur Verfügung steht, von der Betriebspflicht umfasst.

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Im Jahr 1974 wurde der Sonderlandeplatz als Verkehrslandeplatz zugelassen und hat somit die Betriebspflicht zu den veröffentlichten Zeiten.

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Anschließend bewirkte sie die Entbindung von der Betriebspflicht bis zur Grenze.

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Betriebspflicht heißt, der Flughafenbetreiber muss feste Betriebszeiten veröffentlichen und den Flughafen zu diesen Zeiten dann auch offen halten.

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