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Rechts·man·gel N m LAW

Rechtsmangel

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Öffentliche Rechte können einen Rechtsmangel darstellen, wenn sie die Nutzbarkeit beschränken.
de.wikipedia.org
Eine unterschiedliche Einordnung einer Pflichtverletzung des Verkäufers als Sachmangel oder Rechtsmangel hat damit keine praktische Bedeutung mehr.
de.wikipedia.org
Hat die Kaufsache nun einen Sachmangel, so wird dieser ebenso wie ein Rechtsmangel als ein Unterfall der Nichterfüllung behandelt.
de.wikipedia.org
Sofern Leistungsstörungen wie Nichterfüllung oder Verzug beziehungsweise Sach- und/oder Rechtsmängel auftraten, konnte der Käufer Geldersatzansprüche geltend machen.
de.wikipedia.org
Ein Rechtsmangel liegt vor, wenn ein Dritter am Werk gegenüber dem Besteller ein im Werkvertrag nicht vorgesehenes Recht geltend machen kann.
de.wikipedia.org
Eine Untersagung des Eingriffs im Zuge der Eingriffsregelung ist theoretisch vom Gesetz her abgedeckt, in der Praxis aber nur auf Umwegen (Rechtsmängel, Rechtsbruch) und daher nur implizit möglich.
de.wikipedia.org
Auf Grund von Rechtsmängeln im Verfahren verweigerte das Bildungsministerium der Senatsentscheidung die Zustimmung.
de.wikipedia.org
Die Stadt betrieb nach dem Urteil zügig die Erstellung einer von Rechtsmängeln freien Satzung.
de.wikipedia.org
Systematisch handelt es sich um einen Gewährleistungsanspruch für Rechtsmängel.
de.wikipedia.org
Umstritten ist, ob sich die Mängelrügeobliegenheit auf Sachmängel beschränkt oder auch Rechtsmängel erfasst.
de.wikipedia.org

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