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Translations for „Vollstreckungsabwehrklage“ in the German » English Dictionary (Go to English » German)

Voll·stre·ckungs·ab·wehr·kla·ge N f LAW

Vollstreckungsabwehrklage

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Mit der Vollstreckungsabwehrklage wird allerdings nicht über das Bestehen oder Nichtbestehen entgegenstehender Forderungen entschieden, Ziel der Klage ist die Beseitigung der Vollstreckbarkeit des Titels.
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Es ist aber auch möglich, sie mit einer Vollstreckungsabwehrklage zu verbinden.
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Das Prozessgericht entscheidet über die Vollstreckungsabwehrklage und die Drittwiderspruchsklage.
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Der durch Urteil titulierte Anspruch wird im Rahmen der Vollstreckungsabwehrklage nicht mehr geprüft, da er zwischen den Parteien von der subjektiven Rechtskraft erfasst ist.
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Die Drittwiderspruchsklage, die Klage auf vorzugsweise Befriedigung und die Vollstreckungsabwehrklage betreffen Mängel im Vollstreckungsgrund oder Vollstreckungsgegenstand.
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Im materiellen Recht begründete Einwendungen sind mit der Vollstreckungsabwehrklage zu verfolgen.
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Die wichtigsten Vollstreckungsrechtsbehelfe sind die Vollstreckungserinnerung, die sofortige Beschwerde, die Drittwiderspruchsklage, die Klage auf vorzugsweise Befriedigung und die Vollstreckungsabwehrklage.
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Die Wirkung der Vollstreckungsabwehrklage besteht darin, dass durch richterlichen Gestaltungsakt dem titulierten Anspruch seine Vollstreckbarkeit genommen wird („Enttitelung“).
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Selbst nach einer Abweisung steht eine Vollstreckungsabwehrklage einer anderen Klage, etwa einer Feststellungsklage, grundsätzlich nicht entgegen.
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Die Vollstreckungsabwehrklage ist statthaft, wenn der Vollstreckungsschuldner beantragt, die Zwangsvollstreckung für unzulässig zu erklären, und materielle Einwendungen und Einreden gegen einen titulierten Anspruch geltend macht.
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