Definitions of „Rechtsbegriff“ in the Dictionary of German Spelling

der Rẹchts·be·griff

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German

Gesetze verwenden den Rechtsbegriff Ermächtigung allerdings nicht immer richtig, sondern verstehen manchmal hierunter die Befugnis oder Berechtigung.

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Der Rechtsbegriff wird gleichgesetzt mit dem Bestand von Rechtsnormen, die das positive Recht charakterisieren.

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Dieser Rechtsbegriff umfasst unter anderem die hoheitliche Einwirkung auf Personen oder Sachen.

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Die Dauer einer Frist kann grundsätzlich auch durch einen unbestimmten Rechtsbegriff bezeichnet werden; dies ist insbesondere bei rechtsgeschäftlichen Fristen häufig der Fall.

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Enthält die Rechtsgrundlage einen unbestimmten Rechtsbegriff, muss die Behörde dessen Bedeutung durch Auslegung ermitteln, erforderlich beispielsweise beim gewerberechtlichen Begriff der Unzuverlässigkeit.

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Als Parallelwertung in der Laiensphäre wird eine Rechtsfigur der deutschen Strafrechtsdogmatik bezeichnet, die zur Beurteilung subjektiver Tatbestandsmerkmale bei normativen Rechtsbegriffen entwickelt wurde.

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Der Rechtsbegriff Transportmittel kommt in Gesetzen häufig vor, jedoch fehlt es an einer Legaldefinition.

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Der Rechtsbegriff entstammt der allgemeinen Rechtslehre und ist sowohl im Privatrecht als auch im öffentlichen Recht gebräuchlich.

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Der Treuhänder ist ein Rechtsbegriff, unter dem natürliche Personen verstanden werden, die durch Gesetz dazu verpflichtet sind, beispielsweise Teile des Vermögens bestimmter Unternehmen zu überwachen.

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Um Anwendungsmöglichkeiten eines Gesetzes flexibler zu gestalten, kann auf so genannte unbestimmte Rechtsbegriffe zurückgegriffen werden.

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