German Spelling Dictionary

Definitions of „Schenkungsvertrag“ in the Dictionary of German Spelling

der Schẹn·kungs·ver·trag LAW

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German
Die betagten Geschwister legten im Schenkungsvertrag von 1963 fest, dass die dazugehörenden Ländereien nicht bebaut werden dürfen, damit die Gesamtwirkung des Anwesens auch künftigen Generationen als geschichtliches Zeugnis dienen kann.
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Die Schenkung an den Kontobevollmächtigten ist jedoch zusätzlich ein Fall des Selbstkontrahierens, denn der Schenker schließt mit sich selbst als Vertreter des Kontoinhabers einen Schenkungsvertrag ab.
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1958 kam es zu einem Schenkungsvertrag der Weberei Jenny & Spoerry für ein Kirchengrundstück im Stadtteil Vaduz-Ebenholz.
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Damit handelte man eindeutig gegen den Schenkungsvertrag, in dem zu lesen war: «Die Gemäldesammlung ist als solche einheitlich zusammenzuhalten und darf nicht veräussert werden».
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Die Bauernfrau erscheint und will diesen Schenkungsvertrag lösen.
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Erst durch diesen Schenkungsvertrag tritt der Rechtserfolg ein.
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Nur wenn der Schenker sich im Schenkungsvertrag die Rückforderung vorbehalten hat, kann er es wieder herausfordern und es so der Verwertung durch die Gläubiger oder dem Zugriff des Sozialstaats entziehen.
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Mit dem Schenkungsvertrag verpflichtete er sich zur Erschließung des Kasernen­geländes und zur Herstellung eines Verkehrsanschlusses.
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Im Jahre 1304 wurde in einem Schenkungsvertrag das Dorf erstmals urkundlich erwähnt.
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Möglich wurde dies durch eine entsprechende Klausel im Schenkungsvertrag.
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