German Spelling Dictionary

Definitions of „Widerrufsvorbehalt“ in the Dictionary of German Spelling

der Wi̱·der·rufs·vor·be·halt ECON

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German
Die Bestellung zur Steuerhilfsperson erfolgt unter Widerrufsvorbehalt, damit sie gem.
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Vorgesehen sind fünf Formen der Nebenbestimmung: die Bedingung, die Befristung, der Widerrufsvorbehalt, die Auflage und der Auflagenvorbehalt.
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Durch den Widerruf einer Erlaubnis mit Widerrufsvorbehalt wird das zunächst Erlaubte wieder zu etwas kraft Gesetzes Verbotenem; der Widerrufsvorbehalt ist eine auflösende Bedingung.
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Im letzten Fall war die Entwicklung zum Widerrufsvorbehalt weitergegangen.
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Von einer Gesamtzusage ohne Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt kann sich ein Arbeitgeber nur durch Änderungskündigung auf die Zukunft erlösen.
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Einen Widerrufsvorbehalt kann eine Behörde beispielsweise einem Subventionsbescheid anfügen, um sicherzustellen, dass eine Subvention zu einem bestimmten Zweck genutzt wird.
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Hierzu zählen etwa die Zulassung des Widerrufs durch Rechtsvorschrift oder Widerrufsvorbehalt oder die Nichterfüllung einer Auflage.
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Ein Widerrufsvorbehalt wäre nur statthaft, wenn das angewendete Gesetz dies ausdrücklich zulässt.
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Diese Bestimmung sieht fünf Formen der Nebenbestimmung vor: die Bedingung, die Befristung, den Widerrufsvorbehalt, die Auflage und den Auflagenvorbehalt.
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Auflagen, Bedingungen, Befristungen und Widerrufsvorbehalte.
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