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Rẹchtszug <‑[e]s, ‑züge> N m LAW

Rechtszug
Rechtszug

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Gegen die Erkenntnisse des Bundesfinanzgerichts geht der Rechtszug zum Verwaltungsgerichtshof als Revisionsinstanz.
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1 EGGVG nur dann die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof statthaft, wenn sie das Oberlandesgericht im ersten Rechtszug in dem Beschluss zugelassen hat.
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Die Instanz (Rechtszug, Rechtsgang) ist das gesetzlich zuständige Gericht nach dem hierarchischen Aufbau der Gerichtsbarkeit in den einzelnen Gerichtszweigen.
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Gegen die Erkenntnisse der Landesverwaltungsgerichte geht der Rechtszug zum Verwaltungsgerichtshof als Revisionsinstanz.
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Es handelte sich um einen Rechtszug mit nur einer Instanz.
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Gegen das Urteil war kein weiterer Rechtszug mehr möglich.
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Im Übrigen entscheidet innerhalb desselben Gerichtszweigs grundsätzlich das im Rechtszug nächsthöhere Gericht.
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Zur Kontrolle der Entscheidungen des Oberhofs der reichsunmittelbaren Hansestadt waren letztinstanzlich die obersten Reichsgerichte (Reichshofrat, Reichskammergericht) berufen, die teilweise über den konkurrierenden territorialen Rechtszug nicht erreichbar waren.
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Die Eingangsgerichte der ersten Instanz und Appellationsgerichte für den zweiten Rechtszug (heute zumeist Berufung genannt) wurden aber weitestgehend unverändert belassen.
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Gegen die Entscheidungen dieser Verwaltungsgerichte erster Instanz geht der Rechtszug (Revision) weiter an den Verwaltungsgerichtshof.
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