Translations for „Erlassvertrag“ in the German » Spanish Dictionary

Erlassvertrag <-(e)s, -träge> N m LAW

Erlassvertrag

contrato m de remisión

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German

Der Erlassvertrag ist rechtlich eine Verfügung und kein Verpflichtungsvertrag, da er Rechte unmittelbar umgestaltet.

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Rechtlich handelt es sich um einen unter aufschiebender oder auflösender Bedingung geschlossenen Erlassvertrag (Abs.

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Forderungen können durch den Gläubiger gestundet werden oder er kann in einem Erlassvertrag auf seine Forderung ganz verzichten.

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Ein Erlassvertrag ist gegeben, wenn beide Vertragspartner davon ausgehen, dass eine bestimmte Schuld besteht, diese aber nicht mehr erfüllt werden soll.

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Am Ende des Verfahrens sollte zwischen den Gläubigern und dem Schuldner ein privatrechtlicher (Teil-)Erlassvertrag stehen.

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Es entfaltet dieselben Rechtswirkungen wie der Erlassvertrag (siehe auch: Schuldanerkenntnis).

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Auch hier gilt das Abstraktionsprinzip: Selbst wenn der Vergleich als Rechtsgrund für den Erlassvertrag unwirksam sein sollte, bleibt der Erlassvertrag hiervon grundsätzlich unberührt.

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Aber nicht nur die vertragsgemäße Rückzahlung bringt Schulden zum Erlöschen, sondern auch der Erlassvertrag (Abs.

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