Definitions of „Meldepflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die Mẹl·de·pflicht <-, -en>

1.

die Pflicht eines Bürgers, bestimmte Dinge einer Behörde offiziell zu melden2

2.

die Pflicht jedes Einwohners, seinen Wohnsitz beim Meldeamt zu melden2

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German

Eine besondere praktische Bedeutung hat die persönliche Meldepflicht von Arbeitslosen, die einen Anspruch auf Arbeitslosengeld geltend machen.

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Auch der Werkverkehr wurde nicht kontingentiert, später aber für den Werkfernverkehr eine Meldepflicht eingeführt.

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Gemäß der Rechtsansicht des österreichischen Bundesministeriums für Finanzen besteht bei den von einem Insolvenzverfahren betroffenen Rechtsträgern für den Insolvenzverwalter auch subsidiär keine Meldepflicht.

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Die Meldepflicht wurde aufgehoben mit Einführung des Infektionsschutzgesetzes, welches das Bundes-Seuchengesetz und das Gesetz zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten ablöste.

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Beim Erwerb ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer diese Meldepflicht mitzuteilen.

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Im Rahmen des werden auch Trusts, Treuhandverhältnisse und nichtrechtsfähige Stiftungen von der Meldepflicht erfasst.

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Sie unterlegen dagegen der Meldepflicht und der Ersatzpflicht entsprechend den Bestimmungen des Wehrpflichtersatzes.

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Da es für Genesene und Todesfälle keine Meldepflicht gibt, beruhen diese Angaben auf Schätzungen.

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So wurden durch die Fremdenrechtsnovelle Asylverfahren beschleunigt, straffällig gewordene Asylwerber konnten schneller abgeschoben werden und eine Meldepflicht für Asylwerber wurde eingeführt.

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In Betracht kommen Ahndungen in Höhe eines Verstoßes gegen die nationale Meldepflicht (soweit eingeführt) oder gegen die nationale Verpflichtung, ein Ausweisdokument (Personalausweis) zu besitzen.

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