Translations for „Generalklausel“ in the German » Spanish Dictionary

Generalklausel <-, -n> N f LAW

Generalklausel

cláusula f general

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Neben der Generalklausel des § 14 enthalten die §§ 21 bis 50 Standardmaßnahmen.

de.wikipedia.org

Generalklauseln wie im obigen Beispiel sind dagegen problematisch.

de.wikipedia.org

Obwohl diese Strafvorschriften einen objektiven Schutzzweck verfolgten, erlaubte die Formulierung als Generalklausel eine fast beliebige Ausweitung auf jeden einigermaßen passenden Tatbestand.

de.wikipedia.org

1 Satz 2, § 7 KSchG, vermittelt über die Generalklausel des § 10 Abs.

de.wikipedia.org

Im Alltag der Polizei- und Ordnungsbehörden bleiben die auf die Generalklausel gestützten Maßnahmen gleichwohl vielgestaltig, insbesondere weil immer wieder neue Gefahrenlagen auftreten.

de.wikipedia.org

Ergänzt wurde die Generalklausel für häufig wiederkehrende und besonders eingriffsintensive Maßnahmen durch Standardmaßnahmen.

de.wikipedia.org

Seine Konkretisierung der Treu und Glauben verpflichteten Generalklauseln im Kündigungsschutz ist lange vorherrschend geblieben.

de.wikipedia.org

Die gesetzliche Vorschrift über die Sittenwidrigkeit ist eine durch Gerichte ausfüllungsbedürftige Generalklausel, unter die auch überhöhte Zinsforderungen subsumiert werden.

de.wikipedia.org

Die Voraussetzung des öffentlichen Interesses stellt eine auslegungsbedürftige Generalklausel dar.

de.wikipedia.org

Um jedoch auch technische Neuerungen urheberrechtlich ausreichend erfassen zu können, setzte sich daneben bald die Generalklausel durch.

de.wikipedia.org