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Generalklausel <-, -n> N f LAW

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Diesen Generalklauseln ist eine Vielzahl von Fällen unterzuordnen wie beispielsweise die verschuldensunabhängige Produzentenhaftung.
de.wikipedia.org
Ist der Anwendungsbereich einer Standardmaßnahme eröffnet, ist ein Rückgriff auf eine Generalklausel damit ausgeschlossen.
de.wikipedia.org
Generalklauseln wie im obigen Beispiel sind dagegen problematisch.
de.wikipedia.org
Als Generalklausel bezeichnet man in der Rechtswissenschaft eine Rechtsnorm, deren Tatbestand weit gefasst ist.
de.wikipedia.org
Die Gewissensfreiheit strahlt nicht nur im öffentlich-rechtlichen Bereich aus, sie bleibt auch im Bereich des Privatrechts bedeutsam und erlangt Entfaltung über die Generalklauseln des Privatrechts.
de.wikipedia.org
Neben der Generalklausel des § 14 enthalten die §§ 21 bis 50 Standardmaßnahmen.
de.wikipedia.org
Der verantwortungsvolle Umgang mit den Generalklauseln ist der gesellschaftlichen Kontrolle unterlegen demgegenüber die Gefahren des Missbrauchs abgewägt werden müssen.
de.wikipedia.org
1 Satz 2, § 7 KSchG, vermittelt über die Generalklausel des § 10 Abs.
de.wikipedia.org
Die Voraussetzung des öffentlichen Interesses stellt eine auslegungsbedürftige Generalklausel dar.
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Ergänzt wurde die Generalklausel für häufig wiederkehrende und besonders eingriffsintensive Maßnahmen durch Standardmaßnahmen.
de.wikipedia.org

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