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abdingbar ADJ

abdingbar
abdingbar

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Da dieses Schuldrecht abdingbares Recht darstellt, können die Zahlungsbedingungen vorsehen, dass der Käufer den Kaufpreis erst zu einem bestimmten Zahlungstermin entrichten muss.
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Deren Bestellung ist daher gesetzlich vorgegeben, was nicht abdingbar ist.
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Der so beschriebene gesetzliche Anspruch auf Überschussbeteiligung ist nicht in Teilen, sondern nur insgesamt abdingbar (Gesamtausschluss).
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Außerdem muss es sich um eine zwingende, durch Verträge nicht abänderbare oder nicht abdingbare Vorschrift handeln.
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Andere Begriffe für abdingbares Recht sind dispositives oder disponibles Recht, ius dispositivum oder nachgiebiges Recht.
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In der Regel sind nur Bestimmungen des Zivilrechts durch die Vertragsparteien abdingbar.
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In der Normenhierarchie müssen Verträge mit dem höherrangigen Gesetzesrecht vereinbar sein, sofern es nicht abdingbar ist und dieses wiederum mit dem höherrangigen Verfassungsrecht.
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Diese Regeln sind nicht abdingbar und müssen deshalb auch ohne vertragliche Bindung im Einzelfall von jedem Völkerrechtssubjekt beachtet werden.
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Die eben genannte Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen ist aber abdingbares Recht und kann durch Vertrag auf den Mieter übertragen werden.
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Die Norm ist jedoch abdingbar, so dass die Mietvertragsparteien die Erhaltungspflicht durch einvernehmliche Vereinbarung auf den Mieter übertragen können.
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