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sittenwidrig ADJ LAW

sittenwidrig
sittenwidrig

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Nur eine dingliche Freigabeklausel kann verhindern, dass die Sicherungsabrede nicht wegen Verleitung zum Vertragsbruch sittenwidrig ist.
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Das Wucherverbot und die Nichtigkeit sittenwidriger Rechtsgeschäfte sollten dabei Verfassungsrang erhalten.
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Ist der Zinssatz doppelt so hoch wie üblich oder liegt er um zwölf Prozentpunkte über dem Marktdurchschnitt, kann der Vertrag sittenwidrig und damit unwirksam sein.
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2001 klagte sie erfolgreich ihren Lohn ein und erreichte, dass ein Vertrag zwischen Prostituierten und ihrer Kundschaft nicht mehr als sittenwidrig gilt.
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Die Rechtsprechung betreibt mittlerweile gar spezifische Interzessionskontrolle und unterteilt die Sachverhalte dabei in Fallgruppen (vergleiche insoweit: neuere Rechtsprechung im Bürgschaftsrecht und sittenwidrige Ehegattenbürgschaft).
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Ob Prostitutionsverträge weiterhin sittenwidrig sind, ist jedoch umstritten.
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Eine Marke ist dann sittenwidrig, wenn der Markeninhalt das sittliche, moralische oder ethische Empfinden weiter Verkehrskreise erheblich verletzt.
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Ein Vertrag muss, um sittenwidrig zu sein, nicht Rechtsnormen widersprechen; ausschlaggebend sind Verstöße gegen grundlegende Normen oder ethische Prinzipien des Rechtssystems.
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Das Verhalten der Anmelderin erscheine daher „als sittenwidrig“.
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Das Abspielen von vorgefertigten Bandaufnahmen eindeutigen Inhalts sei vergleichbar mit dem Kauf von Pornoheften oder -filmen und daher im Sinne der herrschenden Meinung nicht sittenwidrig.
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