Definitions of „Anmeldepflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die Ạn·mel·de·pflicht LAW

Examples from the Internet (not verified by PONS Editors)

German

Ausgenommen von der Anmeldepflicht sind kulturelle und Wahlkampfveranstaltungen.

de.wikipedia.org

In seinem Beschluss in der Hauptsache legte das Bundesverfassungsgericht dar, dass die nach dem Versammlungsgesetz bestehende Anmeldepflicht für Versammlungen unter freiem Himmel den verfassungsrechtlichen Anforderungen bei verfassungskonformer Auslegung genügt.

de.wikipedia.org

Die melderechtliche Anmeldepflicht nimmt allein auf die Begründung einer Wohnung Bezug.

de.wikipedia.org

Von 2010 bis 2013 bestand für die Zeltübernachtung und die Tagesteilnahme eine Anmeldepflicht, wobei die Plätze verlost wurden.

de.wikipedia.org

Dass bereits der Verstoß gegen die Anmeldepflicht zur Auflösung genügt, wird allgemein als unverhältnismäßig angesehen.

de.wikipedia.org

Zudem könne auch sonst das Verbot oder die Auflösung einer Versammlung nicht allein auf die Verletzung der Anmeldepflicht gestützt werden.

de.wikipedia.org

Zudem wurde eine Anmeldepflicht für jüdische Unternehmen, ein Verfügungsverbot über Grundstücke und die Kennzeichnung jüdischer Gaststätten angeordnet.

de.wikipedia.org

Keine Ausnahme von der Anmeldepflicht sei bei von zahlreichen Trägerorganisationen veranstalteten Großdemonstrationen geboten.

de.wikipedia.org

Das Fanzine kündigte ebenfalls an, dass die Anmeldepflicht wegfallen wird.

de.wikipedia.org

Das Reichsvereinsgesetz schaffte die Anmeldepflicht 1908 ab, weiterhin genehmigt werden mussten Versammlungen unter freiem Himmel.

de.wikipedia.org