Definitions of „Untersuchungspflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die Un·ter·su̱·chungs·pflicht

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German

Die rechtliche Verbindlichkeit dieser als Empfehlung veröffentlichten Untersuchungspflichten basiert auf des Infektionsschutzgesetzes.

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Während sich die Untersuchungspflicht zunächst nur auf Fälle von Misshandlungen durch Beamte oder sonstige staatliche Angestellte erstreckte, ist mittlerweile klargestellt, dass die Aufklärungspflicht auch für Handlungen von Privaten gilt.

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Nehmen Behörden diese Untersuchungspflicht nicht oder nicht vollständig wahr, so stellt dieses Unterlassen notwendiger Ermittlungen eine Amtspflichtsverletzung dar.

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Für Großanlagen, aus denen Trinkwasser an die Öffentlichkeit abgegeben wird, besteht eine jährliche Untersuchungspflicht.

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Die zentrale Säule der Sanierung stellt die Untersuchungspflicht, die sich aus § 3 der Verordnung ergibt, dar.

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Weder ein bestehender Handelsbrauch oder eine Branchenüblichkeit noch die Zusicherung einer Eigenschaft durch den Lieferanten kann den Käufer von dieser Untersuchungspflicht entbinden.

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Besteht nach der Verkehrssitte eine Untersuchungspflicht auf Seite des Käufers und wird diese unterlassen, wird von grober Fahrlässigkeit ausgegangen.

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Die Analytik im Rahmen der Untersuchungspflicht erfolgt mittels des klassischen mikrobiologischen Nachweisverfahrens.

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Daneben gibt es eine Untersuchungspflicht für Personen „von denen mit Grund angenommen werden kann, dass sie geschlechtskrank sind und nicht in ärztlicher Behandlung stehen“.

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Die TrinkwV 2001 steht in der Kritik, den Betreibern von Wasserversorgungsanlagen überzogene Untersuchungspflichten aufzuerlegen.

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