Kundmachung in the PONS Dictionary

Translations for Kundmachung in the German»Bulgarian Dictionary

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German
In bestimmten, im Gesetz vorgesehenen Fällen, kann die Kundmachung in vereinfachter Form oder vorerst auf andere Weise erfolgen.
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Eine ausserordentliche Kundmachung kann, mit Ausnahme von Gesetzen und Finanzbeschlüssen, auch vorab in elektronischen Medien, periodischen Druckschriften oder durch öffentliche Anschläge erfolgen (Art 12 Kundmachungsgesetz).
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Der Sachbearbeiter muss die zu treffende Maßnahme inklusive ihrer Gültigkeit eingeben und erhält sofort einen Vorschlag zur Kundmachung sowie den entsprechenden Verordnungstext.
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Geschickt nützte er die örtlichen Medien, um seinem Anliegen durch Kundmachung dieser Erfolge Nachdruck zu verleihen.
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Der erste Teil umfasst Kundmachungen allgemeiner Natur wie Gesetzesänderungen, internationale Abkommen und Verordnungen und sonstige generellen Anordnungen des Präsidenten (Geschäftsverteilung).
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Es handelt sich daher bei der Rechtswirkung durch die Kundmachung der Wiederverlautbarung eines Gesetzes nur um eine vorläufige Derogation.
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Die Kundmachung der Rechtsvorschriften enthält in der Regel den vollständigen Wortlaut der Rechtsvorschriften.
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Die Bundesregierung hatte seit 1920 das Recht, gegen Gesetzesbeschlüsse der Landtage Einspruch zu erheben und damit die Kundmachung vorerst zu verhindern.
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Veröffentlichungen von Kundmachungen im elektronischen Amtsblatt obliegt der jeweils sachlich zuständigen Stelle.
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Amtliche Kundmachungen sowie Anzeigen von Todesfälle, Geburten oder Trauungen bildeten damals den Hauptinhalt der Zeitung.
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