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bösgläubig

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German
Später erweiterten die Römer diese Haftungsregeln auf den bösgläubigen Besitzer, der, obgleich noch nicht verklagt, wusste, dass er aufgrund fehlender Eigentümerstellung zur Herausgabe der Sache verpflichtet war.
de.wikipedia.org
Durch das Spurfolgerecht kann z. B. das Treugut (Eigentum) eines Trusts von den Begünstigten aus den Händen unberechtigter (bösgläubiger) Dritter oder des Treuhänders zurückverlangt werden (siehe auch Vindikation).
de.wikipedia.org
Dabei ist ein Besitzerwerber immer dann nicht in gutem Glauben und somit bösgläubig, wenn ihm bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt ist, dass er kein Recht zum Besitz hat.
de.wikipedia.org
Als „bösgläubig“ wird dementsprechend in ausländischen Rechtssprachen in der Regel ein treuwidriges oder rechtsmissbräuchliches Verhalten überhaupt bezeichnet.
de.wikipedia.org
14 MarkenG voraus, dass der Anmelder bei der Anmeldung bösgläubig war.
de.wikipedia.org
Begründet wird dies zum einen damit, dass ein Eigentumserwerb des unter Umständen von vornherein bösgläubigen Nichtberechtigten ein unangemessenes Ergebnis zeitigte.
de.wikipedia.org
Nicht in gutem Glauben und somit bösgläubig ist der er, wenn ihm bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt ist, dass er kein Recht zum Besitz hat.
de.wikipedia.org
Wie schon im römischen Recht fehlt dem Besitzer diese Redlichkeit, wenn er im fraglichen Zeitpunkt entweder verklagt oder aber bösgläubig war.
de.wikipedia.org
Vielmehr ist bösgläubiges Handeln dann zu bejahen, wenn durch die Eintragung der Marke und das hierdurch erworbene Markenrecht ein Unternehmen auf dem Markt im Wettbewerb behindert wird.
de.wikipedia.org
Nach dieser Norm sind Marken "von der Eintragung ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind".
de.wikipedia.org

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