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Rechtsinstitut <-s, -e> SUBST nt LAW

Rechtsinstitut

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Sie führen wegen der Schutzbedürftigkeit gesellschaftsfremder Dritter nicht zu zivilrechtlichen Konsequenzen, sondern zum Rechtsinstitut der fehlerhaften Gesellschaft.
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Das Rechtsinstitut des eigenkapitalersetzenden Darlehens gibt es somit für künftige Fälle nicht mehr.
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Dieses Rechtsinstitut sah für den Fall der Wahrnehmung eines fremden Geschäfts wechselseitige Ansprüche von Geschäftsherrn und Geschäftsführer vor.
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Diese Bestimmung stellt zum einen eine Institutsgarantie dar, die den Staat verpflichtet, die Ehe als Rechtsinstitut zu schaffen und zu erhalten.
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Die Betriebsrisikolehre ist ein von der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung entwickeltes Rechtsinstitut, das unangemessene Ergebnisse bei der Anwendung des arbeitsvertraglichen Leistungsstörungsrechts vermeiden soll.
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Zum Rechtsinstitut der Wiedereinsetzung existiert umfangreiche Rechtsprechung, vor allem des Verwaltungsgerichtshofs.
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Betriebliche Übung ist ein im deutschen Arbeitsrecht gewohnheitsrechtlich anerkanntes Rechtsinstitut.
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Das Rechtsinstitut der Staatsleistungen soll nach dem Willen des Verfassungsgebers liquidiert werden, um die Entflechtung der Vermögensverhältnisse von Staat und Kirchen zu erreichen.
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Im deutschen und österreichischen Recht gibt es kein vergleichbares Rechtsinstitut.
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Dadurch soll eine funktionswidrige Verwendung des Rechtsinstituts des befristeten Arbeitsvertrags in der Form eines Aufhebungsvertrags ausgeschlossen werden.
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