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German
Scheitert die einvernehmliche Einigung, kann unter bestimmten Voraussetzungen ein Enteignungsverfahren beantragt werden.
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Nach dessen zwischenzeitlicher Aussetzung wurde schließlich eine einvernehmliche Gesamtlösung erarbeitet und 2010 vorgestellt.
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Als neutrales Institut ist sie bestrebt, einvernehmliche Lösungen für die Konfliktparteien zu erarbeiten und dadurch kostspielige, gerichtliche Streitigkeiten zu vermeiden.
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Für ihn war die Arithmetik auch unter politischem Gesichtspunkt wichtig, weil sie ihm die Möglichkeit zu bieten schien, einleuchtende Formeln für eine einvernehmliche, ausgewogene Besitzverteilung unter den Bürgern zu finden.
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Ist der Missstand festgestellt, so strebt der Preisüberwacher eine einvernehmliche Regelung an.
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Kann eine einvernehmliche Lösung nicht gefunden werden, entscheidet das Gericht über das Auskunftsersuchen des Betreuers gegenüber dem Arzt (Abs.
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Zugleich sollen den Ehepartnern weitere Optionen auf einvernehmliche Vereinbarungen, die auch externe Teilungen (mit Zustimmung der Versorgungsträger) vorsehen können, eingeräumt werden.
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Zum Tragen kommt hier der Körperverletzungsparagraph, welcher besagt, dass einvernehmliche Körperverletzungen nicht strafrechtlich verfolgt werden, solange diese nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
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Diese einvernehmliche Vertragsaufhebung ist auch ohne Einhaltung einer bestimmten Frist möglich.
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Eine einvernehmliche Straftat ist eine Straftat, bei der alle potenziellen Opfer der Begehung der Tat zustimmen.
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