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prozessfähig ADJ LAW

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Ergibt die gerichtliche Untersuchung, dass der Kläger bereits seit Klageerhebung nicht prozessfähig ist, ist die Klage (außer im sozialgerichtlichen Verfahren) unzulässig, da es mit der Prozessfähigkeit an einer Verfahrensvoraussetzung fehlt.
de.wikipedia.org
Der Antragsteller muss prozessfähig im Sinne der zivilrechtlichen Vorschriften sein, um einen wirksamen Adhäsionsantrag stellen zu können.
de.wikipedia.org
Eine Verfassungsbeschwerde ist nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer beteiligten- und prozessfähig ist.
de.wikipedia.org
Fehlt es einem Beteiligten an der Prozessfähigkeit, muss er sich durch einen prozessfähigen Vertreter vertreten lassen.
de.wikipedia.org
Im Wiederaufnahmeprozess 1996 galt er zwar als prozessfähig (und war damit in der Lage, sein Zeugnisverweigerungsrecht auszuüben), aber nicht als vernehmungsfähig.
de.wikipedia.org
Wendet sich die Partei mit Rechtsmitteln gegen die Feststellung ihrer Prozessunfähigkeit, ist sie für dieses Verfahren grundsätzlich als prozessfähig anzusehen.
de.wikipedia.org
Grundsätzlich ist jedoch jede Person als prozessfähig anzusehen.
de.wikipedia.org
Grundsätzlich gelten Parteien zunächst als prozessfähig, solange das Gegenteil nicht bewiesen ist.
de.wikipedia.org
Der Kläger muss jedoch prozessfähig sein.
de.wikipedia.org
2 ZPO) und die politischen Parteien (Parteiengesetz) sind prozessfähig, aber nicht rechtsfähig.
de.wikipedia.org

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