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rechtswirksam ADJ LAW

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Fehlt es an diesen, liegt kein wirksamer Ladeschein vor, da es an einem rechtswirksamen Begebungsvertrag fehlt.
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Der Tag des Geschäftsabschlusses () ist der Zeitpunkt, an dem ein Geschäft zwischen den Geschäftspartnern rechtswirksam zustande kommt.
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Grundsätzlich abgegrenzt werden muss die stillschweigende Willenserklärung als konkludentes Verhalten gegenüber dem Schweigen, welches allerdings ebenfalls stillschweigende Willenserklärung und damit rechtswirksam sein kann.
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Der rechtswirksame Erlass führt in der Bilanz des Gläubigers zu einer gewinnmindernden/verlusterhöhenden Abschreibung auf Forderungen, beim Schuldner zu einer gewinnerhöhenden/verlustmindernden Zuschreibung auf Verbindlichkeiten.
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Eine Gesetzesvermeidung bleibt ohne Rechtsfolgen, so dass auf Gesetzesvermeidung beruhende Transaktionen voll rechtswirksam sind.
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Im Strafprozess- und Verwaltungsrecht bewirkt die Hemmung, dass ein Gerichtsurteil oder ein Verwaltungsakt nicht rechtswirksam wird, bevor über ein eingelegtes Rechtsmittel abschließend entschieden ist.
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Die Nichtigerklärung der Ehe ist die rechtswirksame Feststellung dieses Tatbestands.
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Einige forderten eine rechtswirksame Feststellung der Gültigkeit dieser Wahl, die sich jedoch in einem Gutachten bestätigen ließ.
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Dieser Suspensiveffekt bewirkt, dass die Entscheidung nicht rechtswirksam wird, bevor über das Rechtsmittel abschließend entschieden ist.
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Welche Rechtsgeschäfte notwendig sind, um eine bestimmte M&A-Transaktion rechtswirksam abschließen zu können, hängt von der Art der Transaktion ab.
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