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Rẹchtsschein <‑[e]s, ‑e> N m LAW

Rechtsschein

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Dies gilt jedenfalls dann, wenn kein stärkerer Rechtsschein existiert, etwa ein öffentlich geführtes Register über die Eigentumsverhältnisse.
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Die Scheinselbständigkeit erweckt auf dem Arbeitsmarkt den Rechtsschein der Selbständigkeit, obwohl tatsächlich ein Arbeitsverhältnis besteht.
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Ein Erwerb vom Nichtberechtigten setzt voraus, dass der Erwerber in schutzwürdiger Weise auf die Richtigkeit eines Rechtsscheins vertraut.
de.wikipedia.org
Maßgeblicher Rechtsschein ist die beim Handelsregister eingereichte Gesellschafterliste.
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Wer eine bewegliche Sache besitzt, schafft hierdurch für Andere den Rechtsschein, dass er auch ihr Eigentümer sei (Abs.
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Eine Rechtsscheinhaftung erfordert weiterhin grundsätzlich, dass der Rechtsschein demjenigen zurechenbar ist, der durch die Haftung einen Nachteil erleidet.
de.wikipedia.org
Rechtsfolge ist die Gleichstellung von Rechtsschein und Rechtswirklichkeit.
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Das deutsche Zivilrecht kennt den Rechtsschein insbesondere bei allgemeinen Vollmachtsfragen oder im Recht zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis.
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In engen Grenzen hat die deutsche Rechtsprechung auch anerkannt, dass nichtige Gesetze einen Rechtsschein erzeugen können, auf den sich ein Vertrauen des Bürgers gründen kann.
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3 GmbHG für grundsätzlich voraus, dass der Rechtsschein, der von der fehlerhaften Liste ausgeht, dem Inhaber des Anteils zurechenbar ist.
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