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Translations for „enteignungsgleich“ in the German » Polish Dictionary (Go to Polish » German)

ente̱i̱gnungsgleich ADJ LAW

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Dieses Monopol könnte einen enteignungsgleichen Eingriff in die Rechte des Endkunden darstellen und den Kunden in seiner Entscheidungsfreiheit unzulässig einschränken.
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Ein Entschädigungsanspruch kann sich weiterhin aus einem enteignungsgleichen Eingriff ergeben.
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Die Rechtsprechung hat die Figur des enteignungsgleichen Eingriffs jedoch aufrechterhalten, indem es das Rechtsinstitut auf den allgemeinen Aufopferungsgedanken stützte.
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Der ungeschriebene allgemeine Aufopferungsanspruch beruht wie der enteignende und der enteignungsgleiche Eingriff auf dem Aufopferungsgedanken.
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Die Bezirksregierung machte zunächst Bedenken gegen die Zulässigkeit solcher enteignungsgleicher Eingriffe geltend, doch der Regierungspräsident ordnete eine weitere Prüfung an.
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Mit der zugrundeliegenden Entscheidung kam zudem erstmals das Rechtsinstitut des enteignungsgleichen Eingriffs zum Tragen.
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Der enteignungsgleiche Anspruch wird durch geschriebene Entschädigungsansprüche verdrängt.
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Ein Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff wird gemäß § 40 Abs.
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Die Risiken stellen heute nicht so sehr offensichtliche entschädigungslose Enteignungen oder enteignungsgleiche Maßnahmen dar, da diese heute allgemein als völkerrechtswidrig angesehen werden.
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Eigenständige Bedeutung erlangt der Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff, falls die Voraussetzungen des Amtshaftungsanspruchs nicht vorliegen oder falls der Anspruchssteller diese nicht nachweisen kann.
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