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rechtskräftig ADJ LAW

rechtskräftig
rechtskräftig werden

Usage examples with rechtskräftig

rechtskräftig werden

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Solange die Agrarbehörde über die Eigentumsverhältnisse nicht rechtskräftig entschieden hat, sind die Eigentumsverhältnisse als ungeklärt anzusehen.
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Solche digitalen Dokumente existieren rechtskräftig nur noch in elektronischer Form.
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Der Bergmeister hatte einen nicht unerheblichen Einfluss, denn er war zu rechtskräftigen Anordnungen befugt.
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Die rechtskräftig veranlagte Erbschaftssteuer verjährt in fünf Jahren.
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Der Kauf wurde jedoch erst rechtskräftig nach einer Ratifizierung durch den Kaiser.
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Die rechtskräftige strafgerichtliche Verurteilung führte auch zur endgültigen Entlassung aus beiden Corps.
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Sollte das Urteil rechtskräftig werden, muss er insgesamt für vier Jahre und zwei Monate ins Gefängnis.
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Das Urteil wurde nach Revision beim Bundesgerichtshof 1994 rechtskräftig.
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Ergeht in diesem Prozess ein Leistungsurteil zugunsten des Gläubigers, so leitet dies zugleich in die für rechtskräftig festgestellte Ansprüche geltende dreißigjährige Verjährungsfrist (Abs.
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Für über zwei Jahre blieb er eingesperrt, doch da Beweise fehlten, konnte er nie rechtskräftig verurteilt werden.
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