Translations for „Wiederholungsgefahr“ in the German » English Dictionary

Wie·der·ho·lungs·ge·fahr N f LAW

Wiederholungsgefahr

danger of recurrence [or recidivism]

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Darauf kam es zum Haftantrag, dem wegen Wiederholungsgefahr stattgegeben wurde.

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Ein Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch berechtigt den Rechtsinhaber, außergerichtlich durch eine Abmahnung und/oder Unterlassungserklärung eine Wiederholung abzuwehren; bei drohender Wiederholungsgefahr kann er eine Unterlassungsklage erheben.

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Zur Vermeidung der Wiederholungsgefahr wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

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Die Wiederholungsgefahr als Haftgrund ist nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verfassungsrechtlich unbedenklich.

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Die Rechtsprechung erkennt ein solches in mehreren Fallgruppen an: Der Wiederholungsgefahr, dem Rehabilitationsinteresse, der Präjudizwirkung für einen späteren Amtshaftungsanspruch sowie einem schweren Grundrechtseingriff.

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Begangene Fehler sollen retrospektiv berichtet werden, damit eine Wiederholungsgefahr weitgehend ausgeräumt wird.

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Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen (Wiederholungsgefahr), so kann der Eigentümer Unterlassungsklage erheben.

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Zuvor muss jedoch geprüft werden, ob eine von dem Täter ausgehende Wiederholungsgefahr in seinem neuen Tätigkeitsbereich auszuschließen ist.

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Dieser Unterlassungsanspruch berechtigt den Rechtsinhaber bei drohender Wiederholungsgefahr zur Erhebung einer Unterlassungsklage, außergerichtlich kann er durch eine Abmahnung und/oder Unterlassungserklärung eine Wiederholung abzuwehren versuchen.

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Darüber hinaus bestimmt StPO die Wiederholungsgefahr als vierten Haftgrund.

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