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Regierungserklärung N f

Regierungserklärung

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Ziel des Programms ist laut einer Regierungserklärung die „Entwicklung der Produktion, wohlhabendes Leben, zivilisierte ländliche Sitten, Sauberkeit und Ordnung in den Dörfern und demokratische Verwaltung“.
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Es dient der Recherche nach gesetzgeberischen Initiativen und Anträgen mit ihrer parlamentarischen Behandlung, nach Regierungserklärungen und aktuellen Debatten sowie nach Anfragen an die Landesregierungen.
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Allerdings wird in der Praxis wenige Wochen nach der Regierungsbildung eine Regierungserklärung im Parlament verlesen.
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Diese enthalten u. a. Reden, Gespräche, Interviews, Regierungserklärungen, Sitzungsprotokolle, Pressestimmen sowie eine Vielzahl weiterer Unterlagen.
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Die Regierungserklärung wurde von den 99 demokratischen Abgeordneten des Landtags, also auch von der demokratischen Opposition, gebilligt.
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Der Monarch verliest dabei eine von der britischen Regierung verfasste Regierungserklärung.
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Als besondere Herausforderung wurde in der Regierungserklärung lediglich die Ausarbeitung und Verabschiedung des siebten Fünfjahresplans nebst einigen Korrekturen im Bereich Bauinvestitionen, Modernisierung usw. erwähnt.
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Diese Aufgabe hatte die Regierungserklärung, in der der Reichskanzler bzw. später der Bundeskanzler die geplante Politik seiner Regierung in groben Zügen umriss.
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Mit der Regierungserklärung zur Deportation illegaler Einwanderer wurde das neue Vorgehen der britischen Regierung bekannt gemacht und begründet.
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Eine Regierungserklärung ist eine Erläuterung politischer Handlungen, Pläne und Absichten einer Regierung, bezogen auf einen konkreten Anlass oder, bei Amtsantritt, auf die gesamte Legislaturperiode.
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