Regierungserklärung in the PONS Dictionary

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German
Aufgrund offizieller Regierungserklärungen und Marketingmaßnahmen verschiedener Resorts ist es schwierig konkrete Strandgrenzen zu setzen.
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Nicht im Parlament, sondern am Abend im Rundfunk trug er seine Regierungserklärung vor.
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Der neue Reichskanzler machte in seiner Regierungserklärung sogleich deutlich, dass er notfalls auch ohne Parlament die aus seiner Sicht notwendigen Entscheidungen durchsetzen werde.
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Ziel des Programms ist laut einer Regierungserklärung die „Entwicklung der Produktion, wohlhabendes Leben, zivilisierte ländliche Sitten, Sauberkeit und Ordnung in den Dörfern und demokratische Verwaltung“.
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Öffentliche Koalitionsabkommen, wie es sie heute gibt, entbehren einer gewissen Daseinsberechtigung, weil ursprünglich die von den Koalitionspartnern gemeinsam zu verantwortende Regierungserklärung diesen Sinn erfüllen sollte.
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Dies geschieht durch das Vorlesen der Regierungserklärung und durch die anschließende Vertrauensfrage.
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Bei dieser hält der Monarch die Thronrede, in der die Regierungserklärung für das beginnende Parlamentsjahr enthalten ist.
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Seine Regierungserklärung fasste die damalige Situation mit den Worten „Bedauerlicherweise sind wir bankrott“ ().
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Es handelt sich um zwei einseitige, ähnlich lautende Regierungserklärungen.
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Mit der Regierungserklärung zur Deportation illegaler Einwanderer wurde das neue Vorgehen der britischen Regierung bekannt gemacht und begründet.
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"Regierungserklärung" in the monolingual German dictionaries


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